Innenminister Schröter zu Gast in Prenzlau
Erfolgreiche Kooperation auf kommunaler Ebene – hier ist Abschreiben erlaubt!
(09.05.2018) Brandenburgs Innenminister Schröter empfiehlt Uckerservice GmbH als Blaupause für andere Zweckverbände.
„Abschreiben ist definitiv erlaubt. Die Stadtwerke Prenzlau haben mit der Gründung der regionalen Betriebsführungsgesellschaft eine optimale Lösung für die Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene geschaffen“, so der brandenburgische Innenminister Karl-Heinz Schröter anlässlich seines Besuchs bei den Stadtwerken. Dabei interessierte er sich besonders für die gemeinsame Betriebsführungsgesellschaft der Stadtwerke und des Nord-Uckermärkischen Wasser- und Abwasserverbandes (NUWA). Die Uckerservice GmbH könne als Blaupause für andere Zweckverbände dienen, so der Minister. Auch Dr. Lutz Müller Vertreter der Landesinvestitionsbank zeigte sich von der erfolgreichen Kooperation überzeugt: „Was mich am meisten an der Uckerservice beeindruckt, ist die Zusammenarbeit auf Augenhöhe zwischen den Stadtwerken und dem Nord-Uckermärkischen Wasser- und Abwasserverband.“
Harald Jahnke, Stadtwerke-Geschäftsführer und Vorsitzender der Landesgruppe Berlin-Brandenburg des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), hatte Karl-Heinz Schröter im Rahmen des Antrittsbesuches bei Ministerpräsident Dietmar Woidke nach Prenzlau eingeladen. Jahnke: „Mit der gemeinsamen Betriebsführungsgesellschaft wurde nach lang andauernden Kooperationsbestrebungen eine stabile und vor allem dauerhafte Basis der Zusammenarbeit gefunden. Trotz wirtschaftlich ungünstiger Ausgangslage konnte man auf diesem Wege die Entgelte und Gebühren in der Daseinsvorsorge stabilisieren und langfristig Arbeitsplätze in der Region sichern.“
Zweites Thema waren die geänderten Rahmenbedingungen der künftigen Klärschlammverwertung, die die Aufgabenträger der kommunalen Abwasserentsorger vor große Herausforderungen stellt. Harald Jahnke regte daher an, dass eine landesweite, koordinierende Strategie für Brandenburg unter Beteiligung aller relevanten Akteure entwickelt werden müsse – ein dafür geeignetes Forum könne in der Gründung eines „Klärschlammbeirates“ erfolgen. In diesem solle ergebnisoffen nach Lösungsstrategien für die Klärschlammverbrennung unter Rückgewinnung des Phosphors in Brandenburg gesucht werden. Minister Schröter begrüßte diesen Vorschlag, da er ebenfalls dringenden Handlungsbedarf sehe, weil die Gefahr besteht, dass die gesetzlichen Änderungen finanzielle Auswirkungen auf den Endkunden haben könnten.
Ziel der neuen Klärschlammverordnung ist eine Verringerung der Schadstoffeinträge in Boden und Grundwasser, sowie der mittelfristig flächendeckende Einsatz technischer Verfahren zur Phosphorrückgewinnung aus Klärschlamm.
